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Sitz
Australien
Branche
Lithium-Developer
Website
www.avzminerals.com.au

Das ist der Zwischenstand in den diversen Schiedsgerichtsverfahren

Nach wie vor sind wichtige Fragen im Rechtsstreit um die Besitzverhältnisse am Manono-Lithiumprojekt nicht entschieden.

In dieser Woche publizierte AVZ Minerals Ltd. (ASX: AVZ, FSE: 3A2) Informationen zum aktuellen Stand der diversen Rechtsstreite, in die das Unternehmen aktuell verwickelt ist. Sie entwickeln sich zwar nur quälend langsam, nehmen aber eine Richtung, die AVZ Minerals als recht günstig für sich selbst bewertet. Das Unternehmen rechnet deshalb auch weiterhin damit, sich innerhalb der verschiedenen Verfahren mit seinen Positionen durchzusetzen.

Am 16. Januar 2024 erließ das ICSID-Tribunal einstweilige Anordnungen zum Schutz der Rechte von AVZ International, Green Lithium Holdings und Dathcom Mining SA. Das Ziel dieser Anordnung ist es, die Rechte der drei Unternehmen zu schützen, bis das endgültige Ergebnis des Rechtsstreits feststeht. Angeordnet wurde auch, dass die Demokratische Republik Kongo die notwendigen Schritte unternimmt, damit Dathcom Mining als Inhaber von PR 13359 anerkannt wird.

Das ICSID-Tribunal lehnte es jedoch ab, sich mit den Eigentumsrechten für das nördliche Gebiet der Explorationslizenz zu befassen, da dies die Interessen von Manono Lithium SA berührte. Das Eigentumsrecht von Dathcom an dem nördlichen Gebiet muss deshalb noch im Rahmen des Hauptsacheverfahrens zusammen mit der endgültigen Bestätigung von Dathcoms Eigentumsrecht an der restlichen Fläche von PR 13359 geklärt werden.

Spielen die Versäumnisse der Demokratischen Republik Kongo AVZ Minerals am Ende in die Karten?

Die einstweiligen Verfügungen sind für alle Parteien verbindlich und traten sofort in Kraft. Das Gericht forderte allerdings alle Parteien auf, sich zur Umsetzung der einstweiligen Verfügungen zu äußern. Die Demokratische Republik Kongo ist dieser Interimsverfügung noch nicht nachgekommen. In ihrer Stellungnahme legte die DRC hingegen neue Argumente vor, die darauf abzielen, die Aufhebung der Einstweiligen Verfügungen zu erreichen und nicht deren Umsetzung zu garantieren.

Das ICSID-Tribunal hat daraufhin die Demokratische Republik Kongo daran erinnert, dass sie an die Interimsverfügungen gebunden ist, und dass es zu gegebener Zeit die entsprechenden Konsequenzen aus der Nichteinhaltung der Interimsanordnungen ziehen wird.

Vom Gericht wurden auch AVZ International, Green Lithium Holdings und Dathcom aufgefordert, sich dazu zu äußern welche Grundlage ihrer Behauptung hat, sie hätten Anspruch auf die Zahlung von Strafgeldern für die Nichteinhaltung der Einhaltung der einstweiligen Verfügungen. Die drei Parteien reichten daraufhin einen Antrag ein, in dem sie das ICSID-Tribunal aufforderten, Geldstrafen für die Nichteinhaltung der Einstweiligen Verfügungen anzuordnen. Im Rahmen des Hauptsacheverfahrens müssen die drei Parteien als nächsten Verfahrensschritt ihre Klageschrift bis zum 20. März 2024 einreichen.

Die Anerkennung der Zuständigkeit des ICSID-Tribunals für die Verhandlung der Klage in Verbindung mit der Zusage des ICSID-Tribunals, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu erzwingen, verheißt Gutes für die drei Kläger. AVZ Minerals wird jedoch den Eingang der Klageerwiderung der Demokratischen Republik Kongo abwarten, bevor es sich weiter zur Begründetheit äußert.

Auch weiterhin würde AVZ Minerals eine Verhandlungslösung mit der Demokratischen Republik Kongo vorziehen. Die Möglichkeiten dazu sind aber momentan beschränkt, da Wahlen anstehen. Erst wenn nach den Präsidentschaftswahlen ein neues Kabinett eingesetzt ist, werden die Voraussetzungen für eine Verhandlungslösung wieder günstiger.

Im Dathcom-JV-Streit drohen Geldbußen

Wie am 8. Mai 2023 angekündigt, hat AVZ International eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es Cominière untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, um die angebliche Kündigung des Dathcom-JV umzusetzen. Die einstweilige Verfügung sieht eine Geldbuße in Höhe von 50.000 Euro pro Tag für die Nichteinhaltung dieser Eilanordnung vor. Sie ist von Cominière an AVZ International zu bezahlen.

Wie AVZ Minerals am 17. November 2023 bekannt gegeben hat, erwirkte AVZ International weitere Dringlichkeitsanordnungen, die Cominière die Durchführung von Explorations- oder Bergbauarbeiten innerhalb der Grenzen von PR 13359 oder PR 15775 untersagen und dass Cominière ein Bußgeld in Höhe von 50.000 Euro pro Tag an AVZ International zu zahlen hat, wenn sie dieser Anordnung nicht nachkommt.

AVZ International hat nun bei der ICC einen Teilschiedsspruch beantragt, um die aufgelaufenen Geldbußen in Bezug auf beide Eilanordnungen zu erhalten. In Bezug auf diese Geldbußen müssen die Parteien nun schriftliche Stellungnahmen austauschen, bevor am 3. April 2024 eine Anhörung stattfinden kann.

Trennung der Verfahren noch nicht entschieden

In Bezug auf die Klage von AVZ International gegen Cominière (ICC Nr. 27720/SP) muss AVZ International bis zum 30. April 2024 seine Klageschrift einreichen. Mit Blick auf die Klage von Cominière und Jin Cheng gegen AVZ International (ICC Nr. 27769/SP) findet am 29. Mai 2024 eine verfahrensrechtliche Anhörung statt.

Im Anschluss an diese wird das ICC-Tribunal entscheiden, ob es angebracht ist, das Verfahren mit einer ersten Anhörung zur Zuständigkeit und mit einer zweiten Anhörung zur Begründetheit aufzuteilen. Diese Abwägung ist erforderlich, da unter anderem AVZ International die Ansicht vertritt, dass der ICC in Bezug auf die Ansprüche von Jin Cheng in dieser Angelegenheit gar nicht zuständig sei.

Auf der Grundlage des bisher in dem Verfahren eingereichten Materials und in Anbetracht des Versäumnisses von Cominière den Eilanordnungen nachzukommen ist, bleibt AVZ Minerals zuversichtlich, dass es diesen Rechtsstreit gewinnen wird.

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