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Sitz
Australien
Branche
Lithium-Developer
Website
www.avzminerals.com.au

AVZ International gelingt erfolgreiche Verteidigung gegen Jin Cheng Mining

Die Besitzverhältnisse am Manono-Lithium-Zinn-Projekt im Kongo sind weiterhin strittig. Entschieden ist allerdings die Frage der Zuständigkeit, denn das ICC Schiedsgericht erklärte sich am 15. März 2024 in dieser Frage für nicht zuständig.

Einen weiteren wichtigen Teilerfolg bei den verschieden Verhandlungen vor dem Internationalen Schiedsgerichtshof in Paris konnte AVZ Minerals Ltd. (ASX: AVZ, FSE: 3A2) in der Vorwoche für sich verbuchen: Der Internationale Schiedsgerichtshof fällte im Verfahren ICC Case No. 26986/SP/ETT eine Entscheidung zugunsten von AVZ International. Gegenstand dieses Verfahrens war die Frage, ob der ICC in der strittigen Angelegenheit überhaupt zuständig ist. Sie wurde vom Gericht, das sich für nicht zuständig hält, klar verneint.

Das ICC-Schiedsverfahren (ICC Case No. 26986/SP/ETT) war von der Jin Cheng Mining Company, einer Tochtergesellschaft von Zijin Mining Limited gegen AVZ International Pty Ltd, der 100%igen Tochtergesellschaft von AVZ Minerals, angestrengt worden. Grund der Klage war der von Jin Cheng Mining behauptete angebliche Missbrauch der Mehrheit in Bezug auf die Nichtanerkennung des Verkaufs von 15 Prozent der Anteile an Dathcom Mining SA, der das Manono-Lithium-Zinn-Projekt gehört, an Jin Cheng Mining durch La Congolaise d'Exploitaition (Cominière).

Am 15. März 2024 entschied das ICC-Tribunal zugunsten von AVZ International und stellte fest, dass für den Status eines Aktionärs von Dathcom Mining die Eintragung in das interne Aktienregister von Dathcom entscheidend ist. Das ICC-Tribunal betrachtet sich daher nicht als für das von Jin Cheng Mining angestrengte Verfahren zuständig.

Ein weiterer Entscheid, der die Rechtsposition von AVZ Minerals stützt

In seinem Urteil erklärte das ICC-Tribunal, dass die Anrufung des Schiedsgerichts durch Jin Cheng Mining nicht gerechtfertigt war, und ordnete deshalb an, dass Jin Cheng der AVZ International 75.000 US-Dollar für die Kosten des Schiedsverfahrens und 813.474 Australische Dollar (AUD) für die Verteidigungskosten zu erstatten hat. Außerdem trägt Jin Cheng Mining die Gerichtskosten für das ICC-Verfahren, die sich auf mehr als drei Millionen Euro belaufen.

AVZ Minerals bewertet die Entscheidung des ICC so, dass sie voll und ganz im Einklang mit dem eigenen Standpunkt ist. Diesen vertritt das Unternehmen seit Prozessbeginn und er basiert auf der Ansicht, dass AVZ Minerals über seine Tochter AVZ International einen klaren Rechtsanspruch auf eine 75%ige Beteiligung an Dathcom hält und ein Vorkaufsrecht auf 15 Prozent der 25%igen Beteiligung von Cominiere an Dathcom hat.

Die Entscheidung des ICC-Tribunals über seine Zuständigkeit entschied allerdings nicht über die Gültigkeit des angeblichen Verkaufs von 15 Prozent der Anteile an Dathcom durch Cominière an Jin Cheng Mining. Dieser Verkauf verletzte nach Ansicht von AVZ Minerals das Vorkaufsrecht von AVZ International und war zudem mit Korruption behaftet.

Diese Fragen, insbesondere die zur Korruption, werden in den anderen ICC-Verfahren wieder aufgegriffen werden, einschließlich des von AVZ International angestrengten Verfahrens in Bezug auf angebliche Verstöße von Cominière gegen den Joint-Venture-Vertrag mit Dathcom (ICC Nr. 27720/SP).

Im Anschluss an das Urteil erklärte Zijin Mining, dass es in Anbetracht des Scheiterns des ICC-Verfahrens nun versuchen wird, diese Forderung in einem inländischen Verfahren in der Demokratischen Republik Kongo durchzusetzen. AVZ Minerals nimmt die öffentliche Erklärung zur Kenntnis und prüft derzeit angemessene Reaktionen auf die jüngste Entwicklung und die mit ihnen verbundene Drohung.

Der Schiedsspruch des ICC ist aus Sicht von AVZ Minerals ein weiteres erfolgreiches Ergebnis, das zu den beiden Anordnungen des Notschiedsrichters gegen Cominière in der ICC-Sache Nr. 27720/SP und den einstweiligen Verfügungen und Anordnungen des ICSID-Tribunals in der ICSID-Sache Nr. ARB/23/20 C Nr. 27720/SP hinzutritt. Die in der an zweiter Stelle genannte Entscheidung und die darin erlassenen einstweiligen Verfügungen betreffen insbesondere den Schutz der Rechte von Dathcom an der Explorationslizenz PR 13359.

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