Update über die verschiedenen Schiedsgerichtsverfahren
Abraumhalden auf dem umstrittenen Manono-Lithium-Zinn-Projekt im Kongo
Das erste Schiedsgerichtsverfahren hatte Jin Cheng Mining angestrengt, nachdem es zuvor behauptet hatte, einen Anteil an der Dathcom Mining SA, die für das Manono-Projekt verantwortlich ist, erworben zu haben. AVZ Minerals widersprach dieser Behauptung, weil sein eigenes Vorkaufsrecht für den strittigen Anteil verletzt wurde.
In dieser Frage sind inzwischen drei ICC-Schiedsverfahren anhängig, an denen Cominière und/oder Jin Cheng beteiligt sind. Ihr Gegenstand ist, dass Cominière eine 15%ige Beteiligung an Dathcom an Jin Cheng verkauft haben soll. AVZ Minerals besteht in diesen Verhandlungen auf der Einhaltung seines Vorkaufsrechts und den im Dathcom Joint Venture-Vertrag festgelegten Grundsätzen und Vorgehensweisen.
In der Frage der Zuständigkeit steht eine wichtige Verhandlung an
Im April 2022 hatte Jin Cheng eine Klage bei der ICC eingereicht, um zu erreichen, dass die Satzung von Dathcom die Tatsache widerspiegelt, dass Jin Cheng ein 15%iger Anteilseigner von Dathcom sei. In diesem Verfahren hat AVZ Imternational die Zuständigkeit der ICC mit der Begründung bestritten, Jin Cheng sei nicht berechtigt, ein Schiedsverfahren in Anspruch zu nehmen, denn es sei selbst kein Aktionär von Dathcom, weil der angebliche Erwerb seiner 15%igen Beteiligung von Cominière unwirksam ist, weil er unter Verletzung des Vorkaufsrechts von AVZ International erfolgte.
Das ICC-Tribunal prüft die Frage der Zuständigkeit als Vorfrage. In diese Vorfrage war ursprünglich eine Anhörung im Juli 2023 vorgesehen. Aber Jin Cheng beantragte eine Verschiebung der Anhörung, um sich mit den von AVZ International erhobenen Vorwürfen auseinander setzen zu können, dass der Verkauf von Cominière an Jin Cheng ebenfalls mit Korruption behaftet war.
Die vorläufige Anhörung ist derzeit für den 5. und 6. Oktober 2023 angesetzt. AVZ Minerals ist zuversichtlich, dass die Anfechtung der Zuständigkeit durch AVZ International erfolgreich sein wird. Dies würde bestätigen, dass Jin Cheng Mining nicht das Recht hat, das ICC-Schiedsverfahren gegen AVZ International einzuleiten, da Jin Cheng kein Aktionär von DZI ist und es auch nie war.
Die Klagen gegen AVZ Minerals bzw. AVZ International
Am 28. April 2023 reichten Cominière und Jin Cheng Mining gemeinsam eine Klage gegen AVZ International ein. Ihre Klage zielt auf die Feststellung der Beendigung der Dathcom JVA und auf Schadenersatz wegen Verletzung der Dathcom JVA. Nach der Einleitung dieser Verfahren stellten Cominière und Jin Cheng einen Antrag auf Zusammenlegung der drei Verfahren (ICC Nr. 26986/SP, ICC Nr. 27720/SP und ICC Nr. 27769/SP).
AVZ Minerals ist der Ansicht, dass das Hauptmotiv von Cominière und Jin Cheng Mining für die Einleitung dieses Verfahrens war, die Entscheidung über die Zuständigkeitsfrage in dem von Jin Cheng eingeleiteten Verfahren zu verzögern und auch die Konstituierung des Gerichts zu verzögern, das über die Ansprüche von AVZ International gegen Cominière verhandelt.
Dieser Antrag auf Zusammenlegung der Verfahren wurde vom ICC-Gerichtshof am 1. September 2023 abgelehnt. Am gleichen Tag teilte die ICC außerdem mit, dass sie in Kürze die Zahl der Schiedsrichter für das Verfahren festlegen werde.
Das von AVZ International eingeleitete Schiedsverfahren
Auch AVZ Minerals selbst hat ein ICC-Verfahren gegen Cominière eingeleitet. Dies geschah am 11. April 2023 durch die 100%ige Tochter AVZ International. Dieses Verfahren soll sicherzustellen, dass Cominière erstens haftbar ist für Verletzung des eigenen Vorkaufsrechts von AVZ Minerals. Zweitens soll Cominière haftbar gemacht werden für alle anderen störenden Handlungen, die sich aus dem Verstoß gegen die Joint-Venture-Vereinbarungen der Dathcom ergeben haben.
Nach der Einleitung dieses Verfahrens versuchte Cominière, die Dathcom JVA wegen angeblicher Verstöße von AVZ International gegen die JVA Dathcom mit verschiedenen fadenscheinigen Begründungen zu kündigen. AVZ Minerals ist nicht der Ansicht, dass AVZ International gegen die JVA Dathcom verstoßen hat und bestreitet, dass die Kündigung in Übereinstimmung mit der JVA Dathcom erfolgt ist.
Aus diesem Grund hat AVZ International ein Eilschiedsverfahren nach den Regeln der ICC eingeleitet, das erfolgreich verlief. Der Richterspruch untersagt es Cominière, Maßnahmen im Zusammenhang mit der angeblichen Kündigung des Dathcom JVA zu ergreifen. Die Entscheidung des Eilschiedsrichters legte zudem Geldstrafen für Verstöße gegen seine Entscheidung fest. Sie beinhalten unter anderem eine Strafe von 50.000 Euro pro Tag der Zuwiderhandlung.
Hat Cominière bereits gegen diese Entscheidung verstoßen?
Das Gericht verurteilte Cominière zudem dazu, 90 Prozent der Verfahrenskosten, die AVZ Minerals im Zusammenhang mit dem Eilschlichtungsverfahren entstanden sind, zu bezahlen. AVZ Minerals ist der Ansicht, dass Cominière gegen die Anordnung des Notschlichters bereits verstoßen hat unter anderem durch den Versuch, die PR 13359 von Dathcom auf Cominière zu übertragen. AVZ International wird deshalb Maßnahmen ergreifen, um gegen diese Zuwiderhandlung zu gegebener Zeit vorgehen zu können.
Dieses Verfahren wird zu gegebener Zeit von einem 3-köpfigen Gericht verhandelt werden. AVZ Minerals bleibt zuversichtlich, dass AVZ International in diesem Verfahren letztendlich Erklärungen erhalten wird, aus denen hervorgeht, dass die Dathcom JVA aufrecht bleibt und dass der angebliche Verkauf einer 15%igen Beteiligung an Dathcom durch Cominière an Jin Cheng ungültig war.