Das Verfahren vor dem ICSID läuft an
Mit seinen juristischen Schritten will AVZ Minerals die Regierung des Kongo dazu zwingen, das Bergbaugesetz des Landes auch in Bezug auf das Manono-Projekt im vollen Umfang anzuwenden.
Der Zweck des ICSID-Verfahrens ist ein zweifacher. Es soll die Verhandlungen des Unternehmens mit der Regierung des Kongo unterstützen und zusätzlich Rechtsmittel gegen die Nichteinhaltung von Vorschriften durch Institutionen der Regierung bereitstellen und damit die Demokratischen Republik Kongo zur Einhaltung des Bergbaugesetzes in Bezug auf die Explorationslizenz PR 13359 bewegen.
Das ICSID-Tribunal ist inzwischen ernannt worden. Es besteht aus dem Vorsitzenden Jan Paulsson sowie den Beisitzern Salim H. Moollan (von AVZ International, GLH und Dathcom ernannt) und dem von der Demokratischen Republik Kongo ernannten Mohamed Shelbaya. Bei der ersten Anhörung im Rahmen des ICSID-Verfahrens, die am 6. November 2023 stattfand, haben die Parteien Stellungnahmen zur Planung des Verfahrens abgegeben und warten nun auf die Entscheidung des ICSID-Tribunals zum weiteren Ablauf des Prozesses.
AVZ Minerals wehrt sich gegen eigenmächtige Schritte der Regierung
AVZ Minerals hatte zuvor berichtet, dass seit dem Beginn des ICSID-Verfahrens einige Regierungsbeamte Entscheidungen im Zusammenhang mit der Explorationslizenz PR 13359 treffen, die gegen das Gesetz verstoßen, wenn sie sie sich die rechtmäßigen Rechte von Dathcom zum Nutzen anderer aneignen. Da keine Schritte unternommen wurden, um diese Entwicklungen zu stoppen, waren AVZ International, GLH und Dathcom gezwungen, vorläufige Maßnahmen zu ergreifen. Sie schließen eine dringende Anordnung zur Erhaltung des Status Quo und eine Anordnung zur Bestätigung oder Wiederherstellung des Eigentums an PR 13359 für Dathcom mit ein.
In Bezug auf den Antrag auf einstweilige Anordnungen hat das ICSID-Tribunal angeordnet, dass der Staat bis zum 20. November 2023 eine Klageerwiderung einreichen soll. AVZ Internaltional, GLH und Dathcom reichen bis zum 27. November 2023 eine Antwort auf diese ein. Dem Staat wird anschließend eine Gegenerwiderung bis zum 4. Dezember 2023 ermöglicht. Für den 11. Dezember wird in dieser Angelegenheit eine virtuelle Anhörung von zwei Stunden angesetzt.
Eine vorzeitige Beendigung des ICSID-Verfahrens ist weiterhin möglich
AVZ Minerals bekräftigt, dass es lediglich darum geht, die Rechtsstaatlichkeit in der Demokratischen Republik Kongo zu wahren. Diese ist eine notwendige Grundlage für die Entwicklung des Manono-Projekts, einschließlich der Beilegung der Streitigkeiten mit Cominière, Dathomir Mining Resources SARL (Dathomir) und der Zijin Mining Group. Die Rechtsstaatlichkeit wird auch künftige ausländische Investitionen in der Demokratischen Republik Kongo begünstigen und damit die Interessen des kongolesischen Volkes fördern.
AVZ Minerals räumt zwar ein, dass Cominière derzeit ein Gegner von AVZ ist, was sich an verschiedenen Aktivitäten in der jüngeren Vergangenheit deutlich zeigt. Aufgrund seiner Beziehungen zur Regierung der Demokratischen Republik Kongo ist AVZ Minerals allerdings im Gegensatz zu anderen Kommentatoren des Falls nicht der Ansicht, dass die Regierung als Ganzes gegen AVZ oder seine Beteiligung am Manono-Projekt ist. Auch die Bewohner des Manono-Distrikts haben als direkte Nutznießer der Entwicklung des Manono-Projekts, zusammen mit den Bewohnern der Provinz Tanganyika, AVZ Minerals bislang deutlich unterstützt.
Die den Prozessgegnern von AVZ Minerals vorgeschlagene Unterzeichnung einer verbindlichen Absichtserklärung bleibt deshalb weiterhin eine gangbare Option. Sie würde eine Aussetzung des ICSID-Verfahrens vorsehen, während die Regierung des Kongos gleichzeitig die notwendigen Schritte unternimmt, um das Bergbaugesetz des Landes zu erfüllen. Zu diesem Zeitpunkt könnte das ICSID-Verfahren zurückgezogen werden.