Hoffnung für den mexikanischen Bergbausektor

Tagebauprojekte haben es in Mexiko derzeit schwer, denn seit Jahren ziehen sich die Bearbeitungsverfahren ohne Entscheidung einfach nur in die Länge.

Für Mexiko ist der Bergbau von entscheidender Bedeutung, denn ein großer Teil des landesweiten Bruttoinlandsprodukts wird in ihm erwirtschaftet. Trotzdem wurde der Sektor während der letzten Jahre vernachlässigt und beeinträchtigt. So entschied die Regierung beispielsweise, keine Tagebauprojekte mehr zu genehmigen. Das wurde zwar so offen nicht kommuniziert, ist aber an den Fakten sehr gut zu erkennen, denn seit 2018 liegen alle Genehmigungsverfahren für Tagebaue mehr oder weniger auf Eis und werden weder bewilligt noch abgelehnt. Betroffen davon sind auch Sonoro Gold Corp. (TSX-V: SGO, FSE: 23SP) und das Cerro-Caliche-Goldprojekt. Nun keimt im Zuge der anstehenden Regierungsumbildung jedoch wieder etwas Hoffnung auf.

Vor wenigen Wochen wählte die mexikanische Bevölkerung Claudia Sheinbaum zur neuen Präsidentin und damit zum Nachfolger von Präsident López Obrador. Er ist noch bis Ende September im Amt und wird am 1. Oktober die Amtsgeschäfte an seine Nachfolgerin übergeben. Sie entstammt ebenfalls der Regierungspartei Morena, sodass radikale Änderungen der Regierungspolitik zunächst nicht zu erwarten sind.

Doch auch schon moderate Veränderungen könnten dem Bergbau im Land helfen. Mit großem Interesse wurde daher in den letzten Tagen wahrgenommen, welche Männer und Frauen Claudia Sheinbaum mit hohen Regierungsämtern beauftragen wird. Im Fokus standen dabei das Ressort für Wirtschaft und das Secretaría de Medio Ambiente y Recursos Naturales (SEMARNAT). Es ist das politische „Sekretariat der Regierung für Umwelt und natürliche Ressourcen und damit einem Umweltministerium vergleichbar.

Der neue Wirtschaftsminister steht ausländischen Investitionen sehr wohlwollend gegenüber

Für die zukünftige Gestaltung des Bergbausektors gelten beide Führungspositionen als entscheidend. In Mexiko gibt es bereits seit einiger Zeit Spekulationen darüber, dass die neue Präsidentin nach dem 1. Oktober 2024 eine gemäßigtere Haltung gegenüber der Branche einnehmen könnte. Begründet werden diese Hoffnungen damit, dass Claudia Sheinbaum einen wissenschaftlichen Hintergrund mitbringt und die Energiewende beschleunigen möchte.

Zum neuen Wirtschaftsminister wurde Marcelo Ebrard ernannt, während Alicia Bárcenas zur Ministerin für Umwelt und natürliche Ressourcen ernannt wurde. Marcelo Ebrard war selbst Kandidat für die letzte Präsidentschaftswahl, ehe er schließlich parteiintern den Weg für Claudia Sheinbaum freimachte. Als ehemaliger Außenminister ist er gut vernetzt und zu seinen Prioritäten gehörten die Anwerbung ausländischer Investitionen und die Förderung des Nearshoring.

Zum Bergbausektor hat er sich nicht explizit geäußert, er gilt aber seit seiner Kandidatur für die Präsidentschaftskandidatur von MORENA als gemäßigter Politiker innerhalb der Morena-Partei. Marcelo Ebrard ist zudem dafür bekannt, dass er privaten Investitionen und öffentlich-privaten Partnerschaften gegenüber aufgeschlossener ist.

Eine Diplomatin übernimmt das Umweltministerium

Alicia Bárcena besitzt einen Abschluss in Biologie und hat einen Master in Ökologie von der UNAM sowie einen Master in öffentlicher Verwaltung von der Harvard University. Aktuell ist sie die Außenministerin Mexikos. Zuvor hatte sie verschiedene Botschafterposten inne. Sie sprach sich dafür aus, „vom Extraktivismus zur Nachhaltigkeit überzugehen“ und betont die dringende Notwendigkeit einer Umweltsanierung in Mexiko.

In ihrem Fokus stehen dabei insbesondere die Wasserkrise, die Umweltverschmutzung und die Umweltzerstörung. Alicia Bárcena betonte, dass sie mit Claudia Sheinbaums Vision in Bezug auf Klimawandel, erneuerbare Energien, Elektromobilität und Nachhaltigkeit übereinstimmt. Allgemein wird sie als offen für den Dialog wahrgenommen, eine Eigenschaft, die der Bergbausektor sehr schätzt, denn die Branche drängt darauf, Brücken zu bauen und Diskussionen auf der Grundlage von wissenschaftlichen Fakten zu führen.

Ab Oktober wird sie nun der SEMARNAT vorstehen. Diese nimmt im Bergbausektor mehrere Aufgaben wahr. Dazu gehören die Entwicklung und Überwachung der Bergbauprogramme und das Register der Bergbauexperten. Das Umweltministerium sammelt und verwahrt zudem vertrauliche Informationen über die Mineralienproduktion, Geologie und wirtschaftliche Daten von Bergbauunternehmen. Es veröffentlicht statistische Berichte über die Bergbauproduktion und legt Vorschläge für Verordnungen über Bergbaureservegebiete und Konzessionsstatus vor.

Die Chance auf einen Neuanfang ist vorhanden. Wird sie ab Oktober genutzt?

Außerdem vergibt und verwaltet SEMARNAT die Bergbaukonzessionen, organisiert Ausschreibungen für die Vergabe von Konzessionen und genehmigt Explorations- und Ausbeutungstätigkeiten im Bergbau. Die Behörde ist verantwortlich dafür, das Bergbaugesetz durchzusetzen und Kontrollbefugnisse und Verwaltungssanktionen wahrzunehmen. Darüber hinaus untersteht die mexikanische geologische Behörde (SGM) der Verwaltung der SEMARNAT.

Bislang floss ein großer Teil der ausländischen Direktinvestitionen in den Bergbausektor. Wenn der neue Wirtschaftsminister diese nachhaltig fördern will, muss er dafür sorgen, dass die Unternehmen in Mexiko wieder Bedingungen vorfinden, mit denen sie gut leben und arbeiten können. Karen Flores, die Generaldirektorin von CAMIMEX, hat deshalb bereits gefordert: „Die neue Regierung sollte sich darauf konzentrieren, Rechtssicherheit zu schaffen und den Regulierungsrahmen für den Sektor zu verbessern. Anstatt Verbote zu verhängen, sollte sie Vorschriften erlassen, die sich an verantwortungsvollen Bergbaupraktiken und globalen Nachhaltigkeitsstandards orientieren.“.