Rückendeckung durch Generalinspektion der Finanzen
Am 30. November 2022 hat die Generalinspektion der Finanzen der Demokratischen Republik Kongo ihren Bericht über die Verwaltung der Bergbauanlagen in der DRC durch La Congolaise d'Exploitation Minière (Cominière) veröffentlicht. Ausgangspunkt dieses Berichts war die Ermächtigung der Generalinspektion, die Frage zu klären, ob der angebliche Verkauf der 15%igen Beteiligung von Cominière an den ausgegebenen Aktien von Dathcom Mining SA (Dathcom) an Jin Cheng Mining ordnungsgemäß und angemessen war.
Gleichzeitig sollte die Frage der Haftung im Zusammenhang mit dem Jin Cheng Verkauf geklärt werden und die Rechtmäßigkeit des sonstigen jüngsten Verhaltens von Cominière und Dathomir überprüft werden. Der vorgelegte Bericht benennt Fehler und Versäumnisse von Cominière und Dathomir, sodass sich AVZ Minerals in seiner eigenen Rechtsauffassung bestätigt sieht.
Erhebliche Verstöße gegen geltendes Recht und die eigenen Satzungen bestätigen die Position von AVZ Minerals
Konkret bemängelt wird, dass Cominière bei der Übertragung von Schürfrechten an „externe Partner“ ohne finanzielle Sicherheiten gegen seine Satzung verstoßen hat. Gleichzeitig wird bemängelt, dass Cominière auch gegen das Bergbaugesetz der Demokratischen Republik Kongo verstoßen hat, indem es Bergbaulizenzen übertragen hat, ohne dass diese Übertragung zuvor von einer zuständigen Regierungsbehörde der DRC geprüft wurde.
Gegenstand gleich einer Reihe von Unregelmäßigkeiten war der Verkauf an Jin Cheng Mining. Hervorzuheben ist u.a. das Versäumnis, das technische Gremium der Regierung für die Bewertung des 15 %igen Anteils, der Gegenstand des Verkaufs an Jin Cheng Mining war, auszuwählen.
Versäumt wurde ebenfalls, die Bewertung der endgültigen Machbarkeitsstudie für das Manono-Projekt zu berücksichtigen. Ferner kritisierte die Generalinspektion, dass Cominière von den Gesamterlösen in Höhe von 33.440.000 US-Dollar aus dem angeblichen Verkauf an Jin Cheng Mining rund 6.800.000 US-Dollar in unangemessener Weise für betriebliche Belange wie Gebühren und außergewöhnliche Vergütungen verwendet hat. Dies ging zu Lasten betrieblicher Investitionen.
Eine lange Liste an Versäumnissen
Nach Ansicht der Generalinspektion hat es die Dathomir ferner versäumt, ihren Verpflichtungen aus dem eingetragenen Joint-Venture-Vertrag in Bezug auf Dathcom Mining SA vom 27. Januar 2017 in seiner jeweils gültigen Fassung nachzukommen. Last but not least soll auch die Dathcom selbst die Bergbauexplorationsgenehmigungen 12436, 12449 und 12450 unrechtmäßig an Dritte übertragen haben.
Durch diese Feststellungen der Generalinspektion für Finanzen der Demokratischen Republik Kongo sieht sich AVZ Minerals in seinen eigenen Rechtspositionen bestätigt. Das Unternehmen hält deshalb auch weiterhin daran fest, der rechtmäßige und gültige Eigentümer von 60 Prozent aller Anteile an der Dathcom zu sein.
Gleichzeitig sieht sich AVZ Minerals in seiner Auffassung bestätigt, alle seine aus dem Erwerb von 60 Prozent aller Dathcom-Aktien resultierenden finanziellen Verpflichtungen erfüllt zu haben.
Die Aufarbeitung der Angelegenheit wird im engen Kontakt mit der Regierung weiter vorangetrieben
Bestätigt wird auch die Versicherung des Unternehmens, dass weder AVZ Minerals selbst noch seine Vertreter an den Übertragungen der Bergbauexplorationsgenehmigungen 12436, 12449 und 12450 an Dritte beteiligt waren oder vorab von diesen Maßnahmen Kenntnis hatten.
Mit allen zuständigen Regierungsbehörden der Demokratischen Republik Kongo steht AVZ Minerals hinsichtlich der Ergebnisse des Berichts der Generalinspektion der Finanzen deshalb auch weiterhin in einem engen Kontakt und forciert die Aufarbeitung der Vorgänge.
Für die investierten Anleger ist der Bericht der Generalinspektion der Finanzen eine sehr gute Nachricht, denn er stützt die Argumentation, die von AVZ Minerals seit dem Beginn der Auseinandersetzung vertreten wird.